Landeshauptstadt Hannover stellt Haushaltsrechnung 2005 auf

Stadtkämmerer Stephan Weil: “Etat 2005 ist Ergebnis wirtschaftlicher Haushaltsführung”
Innerhalb der gesetzlichen Dreimonatsfrist hat die Landeshauptstadt Hannover die Haushaltsrechnung 2005 aufgestellt. Stadtkämmerer Stephan Weil: “Das Ergebnis ist ein Erfolg der sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung, die das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts nie aus den Augen verloren hat.”

Der konsumtive Verwaltungshaushalt 2005 mit einem Ausgabevolumen von 1,78 Milliarden Euro und einem Planfehlbedarf von 367 Millionen Euro schloss wie folgt ab:

In der Bewertung dieses Ergebnisses wies der Stadtkämmerer darauf hin, dass der jahresbezogene Fehlbedarf des Plans von 102 Millionen Euro in der Bewirtschaftung auf Null reduziert werden konnte. Das heißt, dass ohne die Belastung aus den Vorjahren der Haushalt 2005 in der Rechnung ausgeglichen wäre. Weiter war das Haushaltsergebnis für 2005 so gut, dass der Fehlbetrag aus Vorjahren um 44 Millionen Euro reduziert werden konnte.
“Dies stimmt optimistisch für die Haushaltswirtschaft 2006. Bei gleichem Verlauf - und zurzeit gibt es keine anderen Erkenntnisse - lässt sich der jahresbezogene Fehlbedarf 2006 von 62 Millionen Euro sicher ebenfalls erheblich reduzieren”, erklärte dazu Kämmerer Weil.

Einige Einzelergebnisse, die saldiert mit Mindereinnahmen zu dem positiven Ergebnis beigetragen haben:

• Steuermehreinnahmen von netto rund 93 Millionen Euro haben maßgeblichen Einfluss auf das Jahresergebnis. Brutto stieg allein die Gewerbesteuer um 97 Millionen Euro gegenüber dem Plan (337 Millionen Euro) auf 434 Millionen Euro. Nach 2004 mit 306 Millionen Euro wurde erstmals wieder ein Ergebnis erreicht, wie es 1999 mit 409 Millionen Euro vorlag. Weil: “Hier erwarten wir Kontinuität.”
• Gegenüber der vorsichtigen Planung konnten Mehreinnahmen bei der Gewinnabführung der Stadtwerke Hannover AG von 17 Millionen Euro erzielt werden.
• An Zinsen konnten gegenüber der Planung zwölf Millionen Euro eingespart werden. Damit sank die Zinslastquote (Zinsen ./. Einnahmen) der Landeshauptstadt erneut auf den jetzt neuen Niedrig-Rekordstand von 2,05 Prozent. 1995 betrug diese Quote noch 5,07 Prozent.
• Personalausgaben im Kernhaushalt konnten unter Berücksichtigung von Restübertragungen um fünf Millionen Euro reduziert werden.
• Der ohnehin schon stark zurückgefahrene Sach- und Betriebsaufwand konnte um weitere zwei Millionen Euro gesenkt werden.

Der Investitionshaushalt 2005 wurde gesetzeskonform ausgeglichen abgeschlossen.
[PM LH Hannover, 22.03.2006]