Hannover erstmals Zielgebiet für EU-Regionalförderung

Oberbürgermeister Herbert Schmalstieg hat in der heutigen (29. März) Sitzung des Finanzausschusses eine überaus positive Bilanz für die städtische Europaarbeit gezogen. “Wir eröffnen mit der städtischen Europaarbeit hiesigen Unternehmen neue Marktchancen und bieten der Wissenschaft internationale Kooperationsmöglichkeiten”, sagte Schmalstieg zur Begründung für das ausgeprägte Europa-Engagement Hannovers.

Seit Eingliederung der Europaarbeit in das Büro Oberbürgermeister im Jahr 2002 beteiligt sich die Stadtverwaltung an zehn internationalen Kooperationsprojekten mit einem Gesamtvolumen von elf Millionen Euro. So fördert die EU-Kommission insbesondere Projekte mit Hannover-Beteiligung im Bereich der Verkehrsplanung und der nachhaltigen Stadtentwicklung.

Nachdem die Niedersächsische Landesregierung gestern (28. März) über die Schwerpunktsetzung bei den Landesprogrammen entschieden hatte, bezog Schmalstieg Position zu den Perspektiven Hannovers in der neuen Förderperiode (2007 bis 2013) der EU. In den kommenden sieben Jahren wird Niedersachsen deutlich mehr Strukturfondsmittel erhalten als in den Vorjahren. Schmalstieg begrüßte die neue Ausrichtung der EU-Politik in der Regionalförderung, wonach endlich auch die Wachstumskerne und die wirtschaftlich starken Gebiete Chancen auf EU-Fördermittel für Infrastruktur und Wirtschaftsförderung hätten.

Schmalstieg verwies auf die konstruktive Zusammenarbeit bei der Ausgestaltung der Landesprogramme zwischen Stadt, Region und Land. Schmalstieg: “Im Wirtschaftsraum Hannover bestehen bei den innovativen Existenzgründungen und der Entwicklung einer wissensbasierten Wirtschaft ausgezeichnete Voraussetzungen für die Umsetzung der neuen Strategie der Strukturförderung der EU.”

Schmalstieg machte weiter auf die Einrichtung von regionalisierten Teilbudgets aufmerksam. Auf diesem Wege können einzelne Gebiete die Projektauswahl selbst steuern. Als mögliche Gebietskulisse nannte Schmalstieg die Region Hannover und die Metropolregion Hannover-Braunschweig-Göttingen.

Insbesondere bei der Verbindung von Unternehmen und wissenschaftlichen Einrichtungen sieht der Oberbürgermeister viel versprechende Förderansätze für die europäische Regionalpolitik.
[PM LH Hannover, 29.03.2006]