Millionen-Programm zur Schul- und Sporthallensanierung

Stadt legt zusätzliches Millionen-Programm zur Schul- und Sporthallensanierung im Rahmen von Öffentlicher Privater Partnerschaft (ÖPP) auf
Ein zusätzliches rund 50 bis 60 Millionen Euro umfassendes Sanierungsprogramm für besonders sanierungsbedürftige Schulen legt die Verwaltung auf. “Neben den im Wirtschaftsplan des Gebäudewirtschaftsbetriebes für 2006 vorgesehenen Mitteln für Schulsanierungen in Höhe von 22 Millionen Euro sollen diese Investitionen zusätzlich, das heißt ohne Anrechnung auf das im Übrigen benötigte Kreditvolumen des Gebäudemanagements, durchgeführt werden” betonte Oberbürgermeister Herbert Schmalstieg.

“In einem ersten Schritt umfasst das Sanierungsprogramm durch eine ÖPP-Finanzierung ein Volumen von rund 40 Millionen Euro. Das Programm wird um zehn bis 20 Millionen Euro erweitert, sobald aus der Schulentwicklungsplanung weitere gesicherte Erkenntnisse hinsichtlich des Fortbestandes und des Raumbedarfes für andere Schulstandorte vorliegen”, so Schmalstieg weiter.

Die vorgeschlagenen Schulen und Schulsporthallen erfordern eine umfassende Sanierung bzw. einen An-, Um- oder Neubau. Bei der Auswahl wurde die Schulentwicklungsplanung, die Bedeutung der Schulen für den Stadtteil und die Ganztagsbetreuung berücksichtigt. Die Standorte sind aufgrund der Schulentwicklungsplanung langfristig gesichert.

Im Einzelnen sind die folgende Schulen und Schulturnhallen im Programm:

• Grundschule In der Steinbreite (Neubau)
• Gymnasium Bismarckschule (Sanierung, Ersatzbau der Pavillons)
• Gymnasium Leibnizschule (Sanierung)
• Gymnasium Schillerschule (Ersatzbau der Pavillons)
• Hauptschule Anne-Frank-Schule (Sanierung)
• IGS List (Sanierung, 2. Bauabschnitt)
• Realschule Emil-Berliner (Sanierung)
• Sporthalle an der Grundschule Am Stöckener Bach (Sanierung)
• Sporthalle an der Grundschule Wendlandstraße (Sanierung)
• Sporthalle an der IGS Linden, am Lindener Berg (Sanierung)
• Sporthalle am Schulzentrum Misburg (Sanierung)

Die Sporthalle des Kaiser-Wilhelm- und Ratsgymnasiums wurde aus dem Programm herausgenommen, denn die umfassende Sanierung wird unverzüglich noch in diesem Jahr begonnen.

Die vorgesehenen Einzelmaßnahmen werden in Teilpaketen öffentlich ausgeschrieben. Der Abschluss der Einzelverträge erfolgt, wenn die Wirtschaftlichkeit nachgewiesen wurde, denn der Nachweis der Wirtschaftlichkeit einer ÖPP-Realisierung ist ein wesentliches Kriterium im grundsätzlich erforderlichen Genehmigungsverfahren durch die Kommunalaufsicht.

Wegen der sehr arbeitsintensiven und aufwändigen Vorbereitungen und der zeitlich vorgegebenen Terminschritte bei den Ausschreibungsverfahren ist mit einem tatsächlichen Baubeginn der einzelnen Maßnahmen Ende 2007 zu rechnen.

Rund zwei Drittel der Schulen sind im Rahmen des im Jahr 2000 aufgelegten Sanierungsprogramm “Nachhaltige Gebäudesanierung Schulen” inzwischen saniert bzw. werden derzeit saniert. Durch das nun aufgelegte ÖPP-Programm wird die zeitnahe Sanierung weiterer Schulen gewährleistet.
[PM LH Hannover, 20.04.2006]