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Aktuelle Informationen und Nachrichten aus Hannover · Donnerstag, 18. Januar 2018

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Nazidemo bleibt verboten

Nazidemo bleibt verboten

Grne erleichtert ber Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
Schremmer: Das Verbot ist ein Erfolg aller demokratischen Krfte in Hannover, die sich entschieden gegen den Aufmarsch gestmmt haben!

Einen Tag vor dem 1. Mai hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Nazidemo in Hannover verboten bleibt.
Dieses Verbot ist ein Erfolg fr alle demokratischen Krfte in dieser Stadt. Der massive Protest gegen den Naziaufmarsch hat dazu beigetragen, dass auch am 1. Mai gilt: Keinen Meter fr Nazis, sagte Thomas Schremmer, Vorsitzender des Grnen Stadtverbandes. Erwartet wurden zu dem Aufmarsch der sogenannten Freien Kameradschaften bis zu 2.000 Nazis, davon viele aus dem gewaltbereiten Spektrum.

Die Grnen rufen alle Brgerinnen und Brger dazu auf, trotzdem am 1. Mai ab 10:30 Uhr auf den Klagesmarkt zu kommen und gemeinsam beim Fest der Demokratie das Verbot zu feiern. Thomas Schremmer: Auch wenn die Nazis nicht in Hannover aufmarschieren, werden wir am 1. Mai ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen.

Hintergrund:
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe besttigte das Verbotsurteil der Polizei, nachdem bereits das Verwaltungsgericht in Hannover und das Oberverwaltungsgericht in Lneburg eine Klage der Nazis abgelehnt hatten.

[PM Bndnis 90/Die Grnen Stadtverband Hannover, 30.04.2009]

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